Rechtsprechung
| BPatG, 09.07.2003 - 32 W (pat) 227/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- BPatG, 09.07.2003 - 32 W (pat) 227/02
- BPatG, 10.02.2004 - 32 W (pat) 227/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 21.01.1999 - I ZB 15/94
Canon II
Auszug aus BPatG, 09.07.2003 - 32 W (pat) 227/02
Beschaffenheit, regelmäßige betriebliche Herkunft und Vertriebsart, Verwendungszweck, Nutzung, wirtschaftliche Bedeutung und Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Produkte - so enge Berührungspunkte aufweisen, dass die beteiligten Verkehrskreise der Meinung sein könnten, sie stammten aus denselben oder ggf. wirtschaftlich verbundenen Unternehmen (vgl. BGH GRUR 1999, 731, 732 - Canon II). - BGH, 08.11.2001 - I ZR 139/99
IMS; Verwechslungsgefahr zweier Marken
Auszug aus BPatG, 09.07.2003 - 32 W (pat) 227/02
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke (st. Rspr.; vgl BGH GRUR 2002, 626, 627 - IMS).